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Lage Haus Hebron in Oberspree
Bezirk Berlin Treptow-Köpenick

Lage Haus Hebron

Über uns - Bürgerinitiative Oberspree


Haus Hebron Oberspree, Bürgerhilfe Hebron GmbH


Die Bürgerinitiative Oberspree entstand spontan, als im Mai 2009 im Wohngebiet bekannt wurde, dass es bei dem geplanten Neubau Haus Hebron in der Hartriegelstraße 132 nicht um ein „ganz normales Pflegeheim“ (Plakatierung: Sanierung und Neubau eines Wohnhauses für pflegebedürftige Menschen) geht, sondern ein Umzug und eine Erweiterung des Obdachlosenhaus Hebron, mit der im Internet ausgewiesenen Aufnahmestruktur stattfinden soll.

In dem Gespräch vom 25.05.2009, bei der die Stadträtin für Gesundheit und Soziales, Frau Ines Feierabend (Die Linke) und 10 Anwohner aus Oberspree teilnahmen, wurde klar, dass die Bürger über den Umzug und die Erweiterungen öffentlich informiert werden müssen.

Dazu fand am 15.06.2009 eine Informationsveranstaltung im Rathaus Treptow statt. An der Bürgerversammlung nahmen ca. 300 Bürgerinnen und Bürger aus Oberspree teil. Auf der Veranstaltung wurde den Betroffenen mitgeteilt, dass sie kein Mitspracherecht für Standortentscheidungen und Baugenehmigungen des Bezirksamtes Treptow-Köpenick haben. Man versicherte jedoch, dass man für Ängste und Bedenken der Bürger Verständnis habe.

Die Stadträtin, Ines Feierabend (Die Linke) erklärte, dass das Bezirksverwaltungs-
gesetz hinsichtlich der Mitwirkung der Einwohner § 40 und die Unterrichtung der Einwohnerschaft § 41 nicht zur Anwendung kommt. Das sahen die Betroffenen natürlich ganz anders und machten sich in vielen Diskussionsbeiträgen „Luft“.

Zitat: „ Die Entscheidung der wesentlichen Punkte sind ja bereits erfolgt. Es existieren eine Baugenehmigung, es ist ein Träger da, 120 Plätze, wir werden praktisch schon mit dem Objekt fertig konfrontiert.

Die Frage dabei ist ja die, was bewegt rund 1500 Bürger von Oberspree, das sind ja nicht herzlose Menschen……. Ich wehre mich auch dagegen, dass uns ein schlechtes Gewissen implantiert werden soll…… Warum an diesem Ort, der so sensibel und der kritisch ist. Das Haus hat fast eine Pförtnerfunktion an diesem Brückendurchgang….die Bürger von Oberspree sind nicht anders als alle anderen Menschen in Berlin, bloß sie haben persönliche und langjährige Erfahrungen….in den Handelseinrichtungen und auch in der Öffentlichkeit. ….die Frage ist dabei, dass wir erklärt bekommen, dass wir eigentlich gar keine Rechte haben. ... ihr elementares Verständnis von Mitwirkung und von Demokratie.

Ich stelle fest, alles Wichtige ist bereits definiert, festgelegt, unveränderbar. Was kann die Bürgerinitiative tun? Die kann sich nur eine anständige Anwaltskanzlei suchen und diesen Weg mit natürlich leidvoller persönlicher, finanzieller Unterstützung zu befähigen, den Klageweg zu beschreiten, obwohl uns ja das Verwaltungsrecht erklärt wurde. Welche Chance haben 1.500 Bürger, eine Verwaltungsentscheidung rückgängig zu machen.“ Zitat Ende   

Nach Auskunft einer Anwaltskanzlei besteht nur für die  unmittelbare Nachbarschaft, die Wohnungsgenossenschaften Treptow-Süd e.G., Altglienicke e.G. und Merkur e.G. die Möglichkeit mit einer Klage gegen die bestehende Baugenehmigung vorzugehen. Als dann das BezVG als Rechtslyrik bezeichnet wurde, haben wir uns entschlossen auf politischer Ebene weiter zu wirken und die näheren Umstände der Unterbringung und Betreuung der Obdachlosen zu erforschen.